Groß Düben dreht nach Jahren wieder an Steuerschraube

Quelle: LR Online 10. März 2016

Haushalt 2016 liegt im Entwurf vor / Kämmerin rechnet mit Fehlbetrag

Groß Düben

Klamme Kassen in Groß Düben: Laut Kämmerin wird es trotz Sparsamkeit auch mittelfristig nicht möglich sein, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Der Entwurf für 2016 weist einen Fehlbetrag von über 200 000 Euro auf. Grund- und Gewerbesteuern sollen erhöht werden.

Kämmerin Carmen Petrick bezweifelt, dass es bei den gut 200 000 Euro als Fehlbetrag bleibt, die der Entwurf des Haushaltes für 2016 derzeit ausweist. Bis zur vorgesehenen Beschlussfassung Anfang April könne sich noch einiges an dem Zahlenwerk verändern, was derzeit noch keine Berücksichtigung fand. Als ein Beispiel nannte sie notwendige Arbeiten am Jugendclub Halbendorf. Vom Land stehen Groß Düben rund 29 000 Euro für den Straßenbau zur Verfügung. Die Gemeinde ist mit zehn Prozent Eigenmittel mit dabei. Es sei aber auch möglich, das Geld von diesem Jahr anzusparen, um 2017 mit den dann fließenden Mitteln insgesamt eine höhere Summe zu investieren. Welche Straßen gemacht werden müssen, werde derzeit gerade ermittelt, so Carmen Petrick. Diese sieht weder in diesem noch in den Folgejahren eine Chance, das Minus im Haushalt auszugleichen. Großartig auf Rücklagen könne nicht zurückgegriffen werden. Aufgrund dieser Situation kommt die Gemeinde nicht umhin, sparsamer denn je mit ihren Geldern umzugehen. Fließen Fördermittel, dann soll ein Teilbereich der Edelstraße (Zufahrt Arztpraxis) saniert werden.

Des Weiteren geht es darum, Voraussetzungen für schnelles Internet für beide Ortsteile zu schaffen. Wenn Groß Düben dafür Fördermittel beantragt, bleiben maximal 20 Prozent Eigenmittel an der Gemeinde hängen. Laut Machbarkeitsstudie würden die Baukosten mehr als zwei Millionen Euro betragen. Kämmerin Petrick geht davon aus, dass die Eigenmittel nicht ohne Kreditaufnahme zu bewerkstelligen sind. Außerdem bekommen die Kitas neue Ausstattungsgegenstände.

Um zusätzliches Geld in die Kasse zu bekommen, sollen erstmalig seit längerer Zeit die Gewerbe- und Grundsteuern auf den Landesdurchschnitt angehoben werden. Die Grundsteuer A soll von 280 auf 307,5 Prozent steigen. Das wären 550 Euro Einnahmen. Bei der Gewerbesteuer würden jedoch rund 10 000 Euro in die Gemeindekasse fließen, wenn der Hebesatz von derzeit 370 auf 412,5 Prozent angehoben wird. Grundstücksbesitzer, die Abwässer in den Bürgermeister-Kanal einleiten, müssen dafür künftig Benutzungsgebühren bezahlen. Deren Höhe steht derzeit noch nicht fest. Auf einmalige Zuschüsse für Bauwillige wolle der Gemeinderat trotz schwieriger Finanzlage nicht verzichten.

Derzeit liegt der Haushaltsentwurf zur Einsicht aus.

Gabi Nitsche

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